Die Erhöhung des Arbeitslosengeldes würde Menschen mehr Einkommen bringen, den Konsum beleben, bis zu neue 14.000 Jobs schaffen und die Armut verringern. Das zeigt eine von der Arbeiterkammer Oberösterreich in Auftrag gegebene Studie. Darauf macht Manuela Auer, AK-Vizepräsidentin, aufmerksam. „Die Corona-Pandemie hat offengelegt, dass das niedrige Arbeitslosengeld in Österreich viele Betroffene und ihre Familien in die Armut treibt“, so Auer. Jeder Tag der Untätigkeit der Regierung verschärfe die aktuelle Lage vieler betroffener Menschen. Sie hätten nun auch noch mit den rasant steigenden Preisen in vielen Bereichen des täglichen Lebens zu kämpfen.
Arbeitslose und ihre Familien sind armutsgefährdet!
Die offiziellen Zahlen zeigen die ganze Dramatik der aktuellen Situation. Die Corona-Krise hat die Zahl der Arbeitslosen massiv in die Höhe getrieben. Im Jahresschnitt 2021 lag sie bei 402.000. Zum zentralen Problem ist die Langzeitbeschäftigungslosigkeit geworden. Rund 132.000 Personen, also fast 40 Prozent aller Arbeitslosen, waren 2021 davon betroffen. Fast drei Viertel der ganzjährig Arbeitslosen sind armuts- oder ausgrenzungsgefährdet. AK-Vizepräsidentin Auer: „Vom vollmundig ausgegebenen Regierungsmotto „koste, was es wolle“ haben bisher weitestgehend Industrie, Bauern und Großverdiener profitiert. Arbeitslose Kolleg:innen haben davon bisher nicht viel gespürt.“
Konsum beleben, Wirtschaft stärken
Von der Erhöhung des Arbeitslosengeldes von 55 auf 70 Prozent des letzten Nettoeinkommens, wie von ÖGB und AK schon lange gefordert, würden 80 Prozent der arbeitssuchenden Personen mit ihren Familien profitieren. Die Gewerkschafterin macht noch ein zusätzliches Argument geltend. „Haushalte mit Notstandshilfe-Bezug würden am meisten profitieren. Das betrifft vor allem die vielen Langzeitarbeitslosen, die es ohnehin schwerer haben, wieder einen Job zu finden, weil Unternehmen nur eingeschränkt bereit sind, sie aufzunehmen.“ Die dringend notwendige Erhöhung des Arbeitslosengeldes hätte zudem positive Auswirkungen auf den Konsum. Manuela Auer: „Mehr Einkommen belebt auch den Konsum, sichert Einkommen und Jobs und verringert gleichzeitig Ungleichheit und Armut.“ Arbeitslose müssen nahezu ihr gesamtes Einkommen für Dinge des täglichen Bedarfs ausgeben. Würde das Arbeitslosengeld also erhöht, würde die gesamte Wirtschaft davon profitieren. Laut Studie könnten so in vier Jahren 10.000 und im Lauf von zehn Jahren sogar bis zu 14.000 neue Arbeitsplätze geschaffen werden.
Degressiv trifft Langzeitarbeitslose!
Das unter dem Schlagwort grassierende „Degressive Arbeitslosengeld“ wie eine neoliberale Allianz aus ÖVP, NEOS, Industriellenvereinigung, und Agenda Austria fordern, wäre dagegen pures Gift für das soziale Miteinander in Österreich. Damit würden die Leistungen für länger Arbeitslose radikal zurückgefahren werden. „Einer solchen „Allianz des Sozialabbaus“ würden wir entschieden entgegentreten“, so AK-Vizepräsidentin Manuela Auer.