Weil sich nicht jeder
selber wehren kann!

» BK Kurz scheut Verantwortung! «
AK-Vizepräsidentin Auer: „Es ist schlichtweg unmoralisch!“

Die Art und Weise wie ÖVP-Bundeskanzler Sebastian Kurz jegliche Verantwortung bezüglich der Abschiebemethoden im Fall der jungen Familie aus dem Bregenzerwald von sich weise, sei im höchsten Maße unmoralisch. In einer Stellungnahme zu den umstrittenen Aussagen von Kurz erinnert die Vizepräsidentin der Arbeiterkammer Vorarlberg den Bundeskanzler an sein Amt als Integrations- und Außenminister. Manuela Auer: „Es ist unglaublich, Kurz stellt sich hin und erklärt, dass er weder mit der aktuellen Gesetzeslage, noch mit der Art und Weise, wie die Behörden derzeit mit bestens integrierten Menschen umspringen, etwas zu tun habe.“

Eiskalt und berechnend
Kurz habe mit diesem Verhalten einmal mehr bewiesen, dass er ein eiskalter und berechnender Politfunktionär sei. Der so genannte „neue Weg“, von dem er im Wahlkampf gepredigt hatte sei nichts anderes als ein großes Lügenmärchen. Auer dazu: „Kurz hat nicht nur sämtliche Gesetze seit 2011 als Regierungsmitglied mit beschlossen. Er hat als verantwortliches Regierungsmitglied für Integration die Gesetze führend mit initiiert und in Auftrag gegeben.“

Zu recht - die BürgerInnen sind wütend!
Darüberhinaus hat er als Bundeskanzler selbstverständlich die Verantwortung darüber, wie Gesetze von  weisungsgebundenen Beamten vollzogen werden. Manuela Auer: „Wer sonst, wenn nicht der Bundeskanzler? Aber statt eines sachlichen Dialogs mit besorgten und zu recht wütenden BürgerInnen hat Kurz versucht sich allen Ernstes als „Opfer“ hinzustellen. Das ist einmalig!“

Auf LH Wallner ist kein Verlass mehr!
Dass Landeshauptmann Wallner nicht den Mut oder die Einsicht habe, sich dem Treiben von Kurz und Co entgegenzustellen, müsse man leider ebenfalls zur Kenntnis nehmen. Die AK-Vizepräsidentin erinnert daran, dass die ÖVP ihre Eigenständigkeit an der Garderobe im Bundeskanzleramt abgegeben und bis heute nicht wiedergeholt habe. Manuela Auer: „Ob gemeinsame Schule, 12-Stunden-Tag oder das Aus für die Vorarlberger GKK – in keinem dieser Themen hatte LH Wallner den Mut, eine eigenständige Vorarlberger Position in Wien zu vertreten. Darüber hinaus ist es geradezu peinlich, wie der Landeshauptmann sich von Kurz maßregeln lässt!“

Viele VorarlbergerInnen lassen sich das Treiben der schwarz-blauen Bundesregierung nicht mehr gefallen. Sie zeigen ihren Unmut, in dem sie friedlich aber in großer Sorge, gegen Unmenschlichkeit protestieren. Damit sind sie deutlich weiter, als die Wallner-ÖVP. „Es ist an der Zeit, dass die ÖVP endlich aus ihrem „Kurz-Begeisterungstaumel“ erwacht und eine Vorarlberger Position mit entsprechend Nachdruck auch „Wien“ gegenüber vertritt. Gerne unterstützen wir sie dabei“, so die Arbeiterkammer-Vizepräsidentin abschließend.

« Zurück zur Übersicht