Kampf gegen die Arbeitslosigkeit muss forciert werden!
„Tag der Arbeit“: AK-Vizepräsidentin Manuela Auer fordert Investitionen in Wachstum und Beschäftigung
Investitionen in Wachstum und Beschäftigung, gerechte und faire Einkommen sowie eine bessere finanzielle Absicherung bei Arbeitslosigkeit fordert AK-Vizepräsidentin Manuela Auer anlässlich des „Tags der Arbeit" am 1. Mai. Scharf kritisiert wird von Auer die von der ÖVP geplante Erhöhung der Energie- und Mineralölsteuer.
„Derartige Maßnahmen treffen einmal mehr die Beschäftigten und damit jene, die schon jetzt die Hauptlast der Krise zu tragen haben", betont Auer und stellt klar: „Auch Reiche und Vermögende müssen einen Beitrag leisten." Denn sie hätten in der Vergangenheit von geringen Steuerabgaben enorm profitiert und bisher kaum zur Krisenbewältigung beigetragen.
Im Hinblick auf die Rekordarbeitslosigkeit fordert Auer weitere Maßnahmen zur Belebung der Konjunktur: „Geld, das jetzt in die thermische Sanierung, Bildung und Forschung investiert wird, sichert das Wirtschaftswachstum, schafft Arbeitsplätze und kommt in Form von Steuereinnahmen wieder mehrfach zurück".
Kaufkraft sichert Arbeitsplätze
Die geplante Budgetkonsolidierung dürfe auf keinen Fall auf Kosten von Beschäftigung und Wachstum gehen. Eine Anhebung der Massensteuern, wie es die ÖVP fordert, kommt für Auer deshalb „überhaupt nicht in Frage". Dies würde BezieherInnen kleiner und mittleren Einkommen überdurchschnittlich belasten. Aber gerade sie hätten am meisten unter der Wirtschaftskrise gelitten und in Folge von Kurzarbeit, Lohnverzicht oder Arbeitslosigkeit bereits empfindliche Einkommenseinbußen hinnehmen müssen.
Eine weitere Schwächung der Kaufkraft, sei es durch Nulllohnrunden oder sozialem Abbau, würde den Wirtschaftsaufschwung gefährden und müsse unter allen Umständen verhindert werden, betont Auer.
Mehr Verteilungsgerechtigkeit gefordert
Stattdessen gelte es, die Schieflage im österreichischen Steuersystem zu beseitigen. Denn nach wie vor werde Arbeit zu hoch, Vermögen im europäischen Vergleich allerdings nur gering besteuert. Für Auer ist es nur „fair und gerecht", auch Vermögende und Reiche in die Verantwortung zu nehmen.
Eine Anhebung der österreichischen Vermögenssteuer sei ein „längst überfälliger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit" und müsse rasch umgesetzt werden. Zudem verlangt Auer die Einführung der Bankenabgabe, die Abschaffung der Spekulationsfristen und eine europaweite Finanztransaktionssteuer.
Armut bekämpfen
„Dringend erforderlich" sind für Auer zudem Maßnahmen zur besseren finanziellen Absicherung im Falle eines Arbeitsplatzverlustes. Das Arbeitslosengeld sei mit 55% des Nettoeinkommens im EU-Vergleich „beschämend gering" und müsse erhöht werden.